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Stadtratsfraktion SÖS LINKE PluS

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Veranstaltung am 03.04.2017

Stadt-Plan 4/16

StadtPlan Extra-Ausgabe

Mittwoch 29. Juni 2016, 18 Uhr, Rathaus Stuttgart, Marktplatz 1, Großer Sitzungssaal

StadtPlan Ausgabe 01/15

Infoseite Forum Linke Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V.

Veranstaltung am 3. März 2015 um 19:30 Uhr im Bürgerzentrum West, StuttgartWohnungsbau nur noch für Reiche? Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum - jetzt!

eine Veranstaltung unserer Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PLuS

Stadtplan-Ausgabe Dezember 2014

TTIP Kommunal Stuttgart

Aktueller Stadtplan

Abstimmung unserer Haushaltsanträge 2014/2015

Unsere Anträge und wie die anderen Parteien abgestimmt haben!

Download

Unser Kommunalwahlprogramm 2014

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Neues aus der Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS im Stuttgarter Rathaus

Geschäftsstelle


Anschrift:


Fraktionsgemeinschaft SÖS,LINKE, PluS
im Stuttgarter Rathaus
Marktplatz1
70 173 Stuttgart
Zimmer 15


Telefon:


0711 216-60780


E-Mail:


soesundlinke@stuttgart.de

Lesung zum Thema: Autofrei leben!

"Ohne Auto leben"

Lesung zum Thema: Autofrei leben!
Mit Bernhard Knierim.
3. April 2017, ab 19:30 Uhr,
Panoramafenster Rathaus Stuttgart

Passend zur stadtpolitischen Diskussion laden wir Sie zur Lesung von Bernhard Knierim ein. Am Montag, 3. April ab 19:30 Uhr am Panoramafenster im Rathaus wird der Autor zum Thema Leben ohne Auto referieren.

Unsere Stadträtin war Filmpatin von "Der junge Marx"

Filmpremiere von "Der junge Karl Marx" in Stuttgart

In einem ausverkauften Kino

Laura Halding-Hoppenheit, Stadträtin aus Stuttgart war Filmpatin bei der Premiere des Films "Der junge Karl Marx" in Stuttgart im Delphi Kino in der Tübinger Straße und begrüßte entsprechend die Besucherinnen und Besucher. Das Kino war komplett ausverkauft. Auch Bernd Riexinger, Parteivorsitzende von DIE LINKE und auch Stuttgarter Bundestagskandidat hielt ein paar Grußworte und freute sich über das große Interresse an diesem Film

Das liegt sicher an der Bekanntheit von Karl Marx als historische Figur, aber auch daran, dass seine Schriften und Ideen bis heute Strahlkraft besitzen und Millionen Menschen auf der ganzen Welt begeistert haben, Menschen, die sich eine freie und demokratische Gesellschaft wünschten - ohne ökonomische Ausbeutung und politische Unterdrückung, ohne Konkurrenz und Krieg.

Denn: „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern.“

Sehenswerter Film!

Filmplakat
Bernd Riexinger hält ein Grußwort vor der Filmpremiere
im Foyer: v.l.n.r. Annette Groth, MdB, Laura Halding-Hoppenheit, Filmpatin und Stadträtin, Tom Adler, Stadtrat, Luigi Pantesano, Stadtrat
Solidaritätserklärung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS

Solidaritätserklärung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS

Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Stuttgarter Gemeinderat erklärt sich solidarisch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den Abgeordneten der oppositionellen Parteien und den Journalistinnen und Journalisten in der Türkei, die infolge des gescheiterten Putsches mit massiven Repressionen konfrontiert sind.

zur ganzen Resolution

Laura Halding-Hoppenheit ist Unternehmerin des Jahres

Laura Halding-Hoppenheit ist Unternehmerin des Jahres

Der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) überreichte am Montag, den 17.10., der Stuttgarter Stadträtin Laura Halding-Hoppenheit (LINKE) die Urkunde als Unternehmerin des Jahres. „Ich bin sehr dankbar für diese Auszeichnung. Das ist eine wunderbare Bestätigung meiner Arbeit und motiviert mich außerordentlich, auch in Zukunft diese Arbeit fortzusetzen“, sagt die Gemeinderätin. „Seit 40 Jahren betreibe ich den Kings Club in Stuttgart. Das habe ich immer auch als einen sozialen Auftrag verstanden. Die Anerkennung durch den DEHOGA weiß ich sehr zu schätzen“, freut sich die sozialpolitische Sprecherin von SÖS LINKE PluS.

Neben ihrer gastronomisch-unternehmerischen Tätigkeit engagiert sich Laura Halding-Hoppenheit gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten. Für ihre Arbeit, insbesondere für Homosexuelle, erhielt sie im Jahr 2015 schon das Bundesverdienstkreuz.
Dieses Engagement hob auch Hans-Ulrich Kauderer, Mitglied des DEHOGA Landesvorstandes hervor: „Wir würdigen heute eine ganz außergewöhnliche Unternehmerin, die beispielhaft steht für das, was unsere Branche auszeichnet, nämlich Weltoffenheit und Toleranz“.

Unser Vorschlag für den Bürgermeisterkandidat
Gari Pavkovic

Wir schlagen Gari Pavkovic als Bürgermeisterkandidat vor

In die Diskussion um die Neuordnung der Zuständigkeiten der Bürgermeister haben wir uns Ende Mai ja bereits mit einem inhaltlichen Vorschlag eingemischt. Wir bleiben dran und werden konkreter: Wir wollen die Bereiche Vielfalt, Integration, Soziales sowie Arbeit oder Kultur unter einem Dach vereinen. Es ist die Chance für Stuttgart, mit einem Integrationsbürgermeister auch ein Zeichen zu setzen, dass die Themen Integration und Vielfalt eine Aufwertung erfahren. Dafür gibt es eine Idealbesetzung: Gari Pavkovic arbeitet seit einem viertel Jahrhundert bei der Stadt Stuttgart, ist seit 15 Jahren Integrationsbeauftragter der Stadt. Längst hat er sich über Partei- Stadt- und Landesgrenzen ein hohes fachliches Ansehen erarbeitet, die ZEIT nennt ihn „den erfolgreichsten Integrationsbeauftragten Deutschlands.“ Wer ist also besser geeignet, einen solchen Posten zu besetzen? Der parteilose Integrationsbeauftragte kandidiert und kämpft für die Mehrheit im Gemeinderat, wenn der Oberbürgermeister ein solches Ressort schaffen wird. Zum Vorschlag unserer Fraktion sagt Pavkovic: „Ich sehe das als große Würdigung meiner Arbeit und sehe es als Ehre, dass ich vorgeschlagen werde“. Zu seinem Programm sagt er: „Ich verstehe soziale Teilhabe nicht als exklusive Aufgabe für Neu-Stuttgarter, Sozialpolitik muss immer für alle gemacht werden, unabhängig von Nationalität, Einwanderungsgeschichte oder Bildungsstand.“

Es ist an der Zeit, das Thema Integration und Vielfalt breiter zu denken – Gari Pavkovic wäre dafür eine Idealbesetzung.

Veranstaltung am 29.06.2016

Vortrag von Professor Hermann Knoflacher
Mittwoch 29. Juni 2016, 18 Uhr, Rathaus Stuttgart, Marktplatz 1, Großer Sitzungssaal

Das herkömmliche Verkehrswesen ist eine Zunft ohne wissenschaftliche Grundlagen und Kenntnis der Systemwirkungen, schreibt Professor Hermann Knoflacher. Die Wirkungen der klassischen Verkehrspolitik auf die Menschen und die Gesellschaft stellt die Werte unserer Zivilisation auf den Kopf. Der Mensch wird dem Auto untergeordnet. Autos bestimmen das Bild des öffentlichen Raums, der jedoch den Menschen und Fußgängern überlassen werden sollte. „Wir ziehen uns mehr oder weniger freiwillig in abgedichtete Häuser mit Lärmschutzfenstern zurück, um den Außenraum dem Krach, dem Staub und den Abgasen der Autos zu überlassen.“ Zugleich fühlt sich der Mensch im Auto wahnsinnig schnell und stark, weil er dort nur ein Sechstel seiner Körperenergie verbraucht.
Professor Knoflacher ist ein ausgewiesener Verkehrsexperte, der am Wiener Institut für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik forscht und lehrt. Darüber hinaus ist er auch ein unterhaltsamer Redner.

Programm:
18:00 Uhr Begrüßung durch Thomas Adler (Fraktionsvorsitzender SÖSLinkePluS) und Christoph Ozasek (Fraktionsvorsitzender Regionalfraktion DIE LINKE)
18:10 Uhr Vortrag Prof. Dr. Hermann Knoflacher „Stadt statt Autos! – Wege aus dem Verkehrs- und Feinstaubkollaps“
19:15 Uhr Abschiedsworte zum Ausscheiden von Gangolf Stocker aus dem Gemeinderat von Hannes Rockenbauch (Fraktionsvorsitzender SÖS-Linke-PluS)

Veranstalter:Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS und Regionalfraktion DIE LINKE

Feinstaubalarm in Stuttgart

Wir fordern von Oberbürgermeister Fritz Kuhn konkrete Handlungen und keine
Luftnummern wie einen Feinstaubalarm ohne Konsequenzen. Was wir jetzt
dringend brauchen ist der Ausbau des ÖPNV, eine solidarische Finanzierung
die den Umstieg vom Auto zum ÖPNV attraktiv macht und bei hohen
Feinstaubwerten muss es auch Fahrverbote geben.

Fraktionsgemeinschaft SÖS/LINKE/PluS

Veranstaltung am 29.01.2016

„Vaihinger Gespräche – Wege aus der Wachstumsfalle“

Freitag, 29.01.2016, 19.00 Uhr in der Alten Kelter in Stuttgart-Vaihingen

Dabei werden Thomas Adler, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS im Gemeinderat und Bernd Villhauer, Geschäftsführer des Weltethos-Instituts an der Universität Tübingen vor und mit Zuhörern diskutieren.

Mehr Hintergrundinformationen zu den Vaihinger Gesprächen gibt es in der aktuellen VorOrt Vaihingen auf Seite 4.

Über Thomas Adler
Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS im Gemeinderat
Langjähriger Betriebsrat bei der DaimlerBenz AG

http://soeslinkeplus.de/fraktiongemeinschaft/thomas-adler-die-linke/

Über Dr. Bernd Villhauer
Geschäftsführer des Weltethos-Instituts an der Universität Tübingen („Küng-Institut“)

http://www.weltethos-institut.org/institut/institutsleitung/weltethos-institut-vita-dr-bernd-villhauer/

Haushaltsrede von Hannes Rockenbauch

EIN ÖKOLOGISCH UND SOZIALER HAUSHALT

Hannes Rockenbauch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Föll, werte Kolleg_innen, ich stehe hier vor Ihnen mit einem lachenden und einem weinenden Auge.

Ich freue mich, dass ich ihnen heute in der Summe unsere über 170 Anträge, einen quasi „Alternativen Haushaltsentwurf“ vorstellen darf.

Dieser Kraftakt ist für eine neue, bunte und kleine Fraktion wie SÖS-LINKE-PluS nicht selbstverständlich. Was mich besonders freut: Neben dem konkreten geht es uns auch um das Große und Ganze. Wir wollen damit zeigen, dass dieser Haushalt keine schwarze Zahlenmagie ist, die wir einfach so hinnehmen müssen. Alternativen sind möglich, die Spielräume in Stuttgart sind da, wenn man keine Angst hat auch die großen und strukturellen Themen anzugehen!

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Veranstaltung am 19.10.2015

Das Erbe der Gestapo im Verfassungsschutz
- Geschichte und Gegenwart des Inlandgeheimdienstes -

Montag, 19. Oktober 2015, 19:00 Uhr
Stuttgarter Rathaus, Großer Sitzungssaal
 

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit den Gemeinderatsfraktionen Grüne, SPD und SösLinkepluS, den AnStiftern und der Initiative NSU-Aufklärung

Kann der Schutz einer Demokratie in Zusammenarbeit mit ausgewiesenen Antidemokraten gelingen? Die Mitwirkung von Gestapoleuten beim Aufbau des Verfassungsschutzes und das Dickicht von V-Leuten aus der Nazi-Szene rund um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zeigt die anhaltende Aktualität dieser Frage.

Constantin Goschler, Michael Wala und Dorothea Marx nähern sich dem Thema aus zwei unterschiedlichen Perspektiven und diskutieren es im Gespräch mit der Rechtsextremismusexpertin Ellen Esen und Ingrid Bauz von der Initiative NSU-Aufklärung

Die Historiker Constantin Goschler und Michael Wala sind der Frage nachgegangen, wie die NS-Vergangenheit – personell und ideologisch – den Aufbau und die Entwicklung des Inlandsgeheimdienstes geprägt hat. Im Herbst erscheint ihr Buch „Keine neue Gestapo“.

Dorothea Marx ist Landtagsabgeordnete der SPD in Thüringen und Vorsitzende des dortigen zweiten Untersuchungsausschuss zum NSU).

Veranstaltung zum S21-Bürgerbegehren

Infoveranstaltung zu den S21 Bürgerbegehren 3 und 4

Hannes Rockenbauch zur Vogel-Strauß-Politik, Rathaus Stuttgart 29.06.2015

“Die beiden Bürgerbegehren Storno21 und Leistungsrückbau bieten genug Gründe, diesen Donnerstag den Ausstieg aus Stuttgart 21 zu beschließen. Ich finde das ist eine gute Gelegenheit für jeden hier, mal wieder sein Rathaus zu besuchen. Denn mit diesen beiden Bürgerbegehren stehen die beiden Kernfragen eines jeden Projekts zur Abstimmung. Die Fragen nämlich: Was bringt es und was kostet es? Wie bei keinem anderen Projekt sind diese Fragen bei S21 ganz einfach zu beantworten: Bringen tut es nix und kosten zu viel, viel zu viel!”

Veranstaltung zum Brandschutz

S-21-BRANDSCHUTZ: UNVOLLSTÄNDIG, UNTAUGLICH, DURCHGEFALLEN?

Mittwoch, 11. März 2015, 17.00 – 20.00 Uhr, Rathaus, großer Saal,

Die Genehmigung des Brandschutzkonzeptes durch das Eisenbahn-Bundesamt steht noch aus, obwohl am S21-Tiefbahnhof und den Tunneln bereits gebaut wird. Das Planänderungsverfahren läuft seit 2010, das Eisenbahn-Bundesamt hat jetzt die bevorstehende Genehmigung angekündigt. Die Sichtung der neuesten von der Bahn beim EBA eingereichten Unterlagen zeigt jedoch, daß das Brandschutz-Konzept der Bahn für den Tiefbahnhof nach wie vor unvollständig, untauglich, und nicht genehmigungsfähig ist. Für die S-21-Tunnel gibt es bisher weder eine Untersuchung noch ein Konzept. Nachdem die in der Presse für den 03.03.2015 angekündigte öffentliche Vorstellung des Brandschutzkonzepts durch die Bahn im Umwelt- und Technikausschuss des Stuttgarter Gemeinderats nicht stattfand, lädt die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS ein zur öffentlichen Diskussion.

Für die Projektbetreiber und die Stadt Stuttgart sind angefragt:
- Klaus-Jürgen Bieger, DB-Brandschutzbeauftragter, zum Brandschutzkonzept
- Stefan Eppinger, Branddirektion Stuttgart, Bewertung des Brandschutzkonzepts S21/Tiefbahnhof

Für die Projektkritiker werden teilnehmen:
- Dr. Christoph Engelhardt, Analyst, WikiReal.org: Zu den zu evakuierenden Personen, Bahnsteig-Engpässen und der Genehmigungsfähigkeit.
- Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Lüftungs- und Anlagentechnik, zur Entrauchung des Tiefbahnhofs und der Tunnel.
- Johannes Frank, Brandoberamtsrat a.D., zur Notwendigkeit einer Werks-Feuerwehr für den Tiefbahnhof.

Veranstalter: Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PLuS

Sind Erzieher_Innen im Stuttgarter Westen nicht willkommen?

WIR LADEN SIE HERZLICH EIN AM
3. März 2015 um 19:30 Uhr im Bürgerzentrum West

zu einer Informationsveranstaltung der Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS in
Stuttgart West über die Folgen der zynischen Wohnbaupolitik von OB Kuhn und der schwarz-grünen Gemeinderatsmehrheit.

Mit einem Vortrag von Christoph Ozasek, Stadtrat der Fraktionsgemeinschaft. Im Anschluss Fragen und Diskussion.


Städtesymposium am 30. - 31. Januar 2015
Großer Bahnhof am 24.11.2014

HERZLICHE EINLADUNG
... zu einer außergewöhnlichen Informations- und Kulturveranstaltung im Vorfeld der 250. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21. Informativ, bissig, humorvoll und vor allem mit viel Kultur werden wir Euch auf einen Streifzug rund um den grandiosen Bonatzbau und das tiefschürfende Millionengrab S21 mitnehmen (Beginn 19.15 Uhr / Ende gegen 22 Uhr). Die Teilnehmenden sind von Auftritte und Beiträgen bei den Montagsdemos bestens bekannt. „Großer Bahnhof - für beßre Zeiten” so der Titel des gemeinsamen Programms, der sich nicht nur auf Abfahrtszeiten bezieht.

Für die musikalischen Akzente sorgt an diesem Abend wieder das „kleine elektronische weltorchester - ewo2” aus Mannheim, das auf der Bahnkonferenz im April in Stuttgart mit dem Programm „Zug um Zug” Premiere hatte.

Es wirken mit:
Egon Hopfenzitz, Bundesbahn-Oberrat a.D. 46 Dienstjahre bei der DB, davon 14 Jahre von 1981 – 1994 Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofs
Andreas Kleber, Koch, Küchenmeister & Sommelier. Eisenbahnverliebt schon als Kind;
heiratete im Fern-Eilzug München – Freiburg, auch KLEBER-EXPRESS genannt.
Walter Sittler, Schauspieler. Engagiert sich seit 2009 gemeinsam mit seiner Ehefrau Sigrid Klausmann gegen Stuttgart 21 und für eine breitere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik.
Winfried Wolf Autor und Chefredakteur von Lunapark21. Schrieb 1996 das erste Buch über und gegen Stuttgart 21. Aktiv bei Bahn für Alle und Bürgerbahn statt Börsenbahn.

Montag, den 24. 11. 14, 19.15 Uhr, nach der Demo - Rathaus-Sitzungssaal – Eintritt frei

Aktionswoche „Wohnst Du noch“ 13.-19.10. 2014 in Stuttgart

Pressemitteilung zur Aktionswoche „Wohnst Du noch“ 13.-19.10. 2014 in Stuttgart

Unterstützt wird das Bündnis von Vertretern unserer Gemeinderatsfraktion SÖS-Linke-PluS

Wohnst Du noch? - so das Thema der diesjährigen landesweiten Aktionswoche „Armut bedroht alle“ vom 13.-19.Oktober 2014. In Stuttgart, wo sich seit Jahren der Mangel an bezahlbarem Wohnraum als Folge einer einseitigen Bau- und Wohnungspolitk zuspitzt, organisiert in dieser Woche ein breites Aktionsbündnis verschiedene Veranstaltungen.

Wohnungssuche ist in Stuttgart besonders schwierig. Wird nach der Zufriedenheit gefragt, eine gute Wohnung zum günstigen Preis zu finden, liegt Stuttgart im Großstadtranking vor München auf dem zweitletzten Platz. Im Vergleich von 2006 zu 2009 hat sich die Unzufriedenheit noch verstärkt. Trotz des Engpasses auf dem Wohnungsmarkt werden Wohnungen abgerissen oder stehen leer. In der Folge ist für einkommensschwächere Haushalte die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung ziemlich hoffnungslos. Die Vormerkerliste beim Amt für Liegenschaften mit 3600 (2013) Meldungen bestätigt das. Dazu kommt: Je niedriger das Einkommen, desto höher der Anteil für Miete und Energie. Im aktuellen Stuttgarter Wohnungsmarktbericht werden konkrete Zahlen für diese Schieflage genannt. Haushalte mit einem Nettoeinkommen unter 1500 € müssen im Durchschnitt 49% für Miete und Energie aufbringen.

Von Wohnungsnot in Stuttgart betroffen sind Menschen ohne Arbeit oder in prekären Arbeitsverhältnissen, alte oder behinderte Menschen, Wohnsitzlose, Alleinerziehende, Familien mit Kindern, Studenten und Flüchtlinge. Im Aktionsbündnis sind deshalb Initiativen und Verbände vertreten, die sehr viel Erfahrung mit Stuttgarter Wohnungsproblemen haben. Sie haben auch eine Vorstellung davon, was sich ändern muss. Neben Veranstaltungen einzelner Träger wird es eine gemeinsame Veranstaltung am Dienstag, 14.10. 2014,18 Uhr geben, im Württ. Kunstverein, moderiert von Dietrich Heißenbüttel, freier Journalist.

Christa Cheval-Saur
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Gemeinsame Veranstaltung des Aktionsbündnisses:
Stuttgarter Mieterinitiativen http://www.mieterinitiativen-stuttgart.de/
Leerstandsmelder www.leerstandsmelder.de/stuttgart
ver.di-Erwerbslosenausschuss https://stuttgart.verdi.de/ueber-uns/erwerbslose
DGB-Stadtverband Stuttgart http://nordwuerttemberg.dgb.de/ueber-uns/kreisverbaende/kv-stuttgart
Mieterbund Stuttgart http://mieterverein-stuttgart.de/de/
Freie Träger der Wohnungsnotfallhilfe Stuttgart. Vertreten durch die Ambulante Hilfe Stuttgart http://www.ambulantehilfestuttgart.de
Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZsL) http://www.zsl-stuttgart.de
Flüchtlingsrat BW http://fluechtlingsrat-bw.de/
Studenten

unterstützt wird das Bündnis von Vertretern der Gemeinderatsfraktion SÖS-Linke-PluS


Jetzt sind sie vereidigt - SÖS, LINKE, PluS

Unsere neue Stadtratsfraktion

Unsere neue Stadtrats-Fraktion

Thomas Adler und Hannes Rockenbauch führen die künftige
Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS

Nach der Stuttgarter Gemeinderatswahl 2014 entschieden sich
· Hannes Rockenbauch, Gangolf Stocker, Guntrun Müller-Enßlin (alle SÖS),
· Thomas Adler, Laura Halding-Hoppenheit, Christoph Ozasek (alle DIE LINKE),
· Stefan Urbat (Piratenpartei) und
· Christian Walter (Studentische Liste – Junges Stuttgart) –
im künftigen Gemeinderat eine Fraktionsgemeinschaft einzugehen.

Auf der konstituierenden Sitzung dieser Fraktionsgemeinschaft wurden heute folgende
Entscheidungen getroffen:

Die Fraktionsgemeinschaft gibt sich den Namen
"Fraktionsgemeinschaft SÖS, LINKE, PluS"
(Hinweis: Wir bitten die angegebene Verwendung der Großbuchstaben zu beachten)
Fraktionsvorsitz

Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wurden einstimmig die Stadträte Thomas
Adler und Hannes Rockenbauch gewählt.

 

Ulrike Küstler, Stadträtin DIE LINKE., wird 70 Jahre alt!

Ulrike Küstler

Unsere Stadträtin Ulrike Küstler feiert am Dienstag, 8. Juli, ihren 70. Geburtstag. 2003 rückte sie für die PDS in den Gemeinderat nach. 2004 und 2009 wurde sie wiedergewählt für die LINKE.

Der neuen Gemeinderats-Fraktion wird Ulrike Küstler nicht mehr angehören; sie war zur Wahl nicht mehr angetreten. Seit 2009 hatte sie den Sitz von SÖS/LINKE im Sozial- und Gesundheitsausschuss und zeitweise auch im Verwaltungsausschuss. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und als Fraktionsvorsitzende hat sie unsere Fraktion SÖS/LINKE auch nach außen vertreten.

Engagiert für soziale Gerechtigkeit

Ulrikes Themen waren soziale Gerechtigkeit und kommunale Demokratie, besonders gleiche Rechte für alle sowie Bildungs- und Lebenschancen für Kinder und Jugendliche. In den sechs Jahren als "Einzelstadträtin" setzte sie geduldig und hartnäckig ihr Rederecht in den Ausschüssen durch, obwohl sie keinen Sitz hatte. Als ihr beim Kauf der SachsenLB durch die LBBW Unterlagen verweigert wurden, erreichte sie einen gerichtlichen Vergleich, dass sie und damit alle Stadträte gleich und umfassend informiert werden müssen.

Ihren Themen will sie als "Alt-Stadträtin" treu bleiben und sich besonders für die Ausgestaltung des Lern- und Gedenkortes "Hotel Silber" einsetzen, für das sie sich von Beginn an engagiert hat.

Ehrung für unsere Stadträtin Ulrike Küstler

Tom Adler (Stadtrat DIE LINKE.)
Harald Stingele (Initiative Hotel Silber)
Barbara Rochlitzer (Sprecherin DIE LINKE. Stuttgart)
Ulrike im Kreise von ZuhörerInnen
Zuhörerinnen und Zuhörer im Rathaus
Ulrike Küstler

News aus unserer Stadtratsfraktion!

Die acht neu gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vom Parteifreien
Bündnisses Stuttgart ökologisch sozial (SÖS), DIE LINKE, Piratenpartei und der Studentischen Liste haben heute beschlossen, in der kommenden Amtszeit eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden

Namentlich sind dies:

Für SÖS (Stuttgart ökologisch sozial):
Hannes Rockenbauch
Gangolf Stocker
Guntrun Müller-Enßlin

DIE LINKE:
Thomas Adler
Laura Halding-Hoppenheit
Christoph Ozasek

DIE PIRATEN:
Stefan Urbat

Studentische Liste:
Christian Walter

Mit dem neu gewählten Gemeinderat von den STAdTISTEN (Dr. Ralph Schertlen) soll zudem eine Zählgemeinschaft gebildet werden.

 

DIE LINKE. Stuttgart gratuliert unserer neu gewählten Stadträtin und Stadträten

Thomas Adler
Laura Halding-Hoppenheit
Christoph Ozasek
Allen Wählerinnen und Wählern ein herzliches Dankeschön !

DIE LINKE. Stuttgart hat einen guten und engagierten Wahlkampf hinter sich. Das große Engagement drückt sich auch in den Stimmergebnissen aus.

So konnten wir bei den Regionalwahlen 6,1 % erreichen und sind somit mit insgesamt 4 Genossen im Regionalparlament vertreten.

Bei den Kommunalwahlen konnten wir unser Ergebnis von 4,5% halten, haben jedoch einen Stimmenzugewinn von 26.438 Stimmen und damit zusätzlich einen 3. Sitz im Gemeinderat.

VIELEN DANK an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für Ihren Einsatz und VIELEN DANK für IHRE Stimme !!

DIE LINKE. Stuttgart
Ein Teil unserer Kandidatinnen und Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2014

Haushaltsrede von unserem Stadtrat Tom Adler

Stuttgarter Rathaus am 24.10.2013

Rede zur Einbringung der Anträge von SÖS und LINKE zum Haushaltsplan

Haushaltsrede SÖS und LINKE, Thomas Adler

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, meine Kollegin Ulrike Küstler hat vor 2 Jahren an dieser Stelle ihre Haushaltsrede begonnen mit den Worten: „Wir machen Kommunalpolitik in einer unruhigen Welt. (...) Es brennt nicht nur weit weg, es brennt auch in Europa. Ungerechtigkeit und politische Unterdrückung erzeugen Widerstand.“

Wir stellen heute fest: die Zeiten sind nicht ruhiger geworden, ganz im Gegenteil, und was den Widerstand angeht: das ist auch gut so!

Vom seinerzeit formulierten Ziel: „Die Stadt für alle“ zu schaffen, sind wir fast so weit entfernt wie damals, in vielen Bereichen haben sich Fehlentwicklungen sogar verschärft, wie z.B. im Gesundheitswesen, darauf werde ich später zurückkommen. Die Schere zwischen dem was die große Mehrheit der Stuttgarter braucht und was tatsächlich Realität wird, hat sich nicht verkleinert, sondern vergrößert.

Statt einer „Stadt für alle“, die sozialen Ausgleich als Grundlage einer lebenswerten Gesellschaft bräuchte, erleben vor allem die weniger begüterten Stuttgarter eine Stadt, in der sie z.B. keinen bezahlbaren Wohnraum mehr finden und aus ihren Vierteln verdrängt werden um Platz zu machen für renditeträchtigere Projekte von Investoren.

Meine Damen und Herren, die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE legt keinen gesteigerten Wert auf gehobene Haushaltsreden-Lyrik, denn die wird schon am Ende dieser Sitzung Schall und Rauch sein, sie verbessert auch nichts für die Stuttgarterinnen und Stuttgarter. Rauch und Schall bekommen sie schon mehr als genug.


Zur kompletten Rede über: Haushaltsrede Thomas Adler

PM: Das Warten auf Rechtssicherheit bei der Mischfinanzierung zu Stuttgart 21 geht weiter

Stuttgarter OB verweigert Revisionssprung zum Bundesverwaltungsgericht

Die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE kritisiert die Entscheidung von Oberbürgermeister Kuhn scharf, im Rechtsstreit um die Zulässigkeit des 2. Bürgerbegehrens gegen S21 den Weg eines Revisionssprungs zum Bundesverwaltungsgericht zu verbauen.

Damit wird einmal mehr vom grünen OB eine Chance vertan, zügig Rechtssicherheit in Bezug auf die Mischfinanzierung bei Stuttgart 21 zu bekommen.

Thomas Adler (DIE LINKE), Fraktionsvorsitzender SÖS und LINKE: „Seine Entscheidung, von Seiten der Stadt dem Revisionssprung zum Bundesverwaltungsgericht zu widersprechen, ist nicht im öffentlichen Interesse. Denn der ‚Revisionssprung’ hätte ermöglicht, dass die zentrale Frage der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens geklärt wird, direkt vor dem Bundesgerichtshof, ohne zeitlichen Verzug und zusätzliche Kosten durch Verhandlung in der vorgeschalteten Instanz: Nämlich, ob die Mischfinanzierung des Projekts S21 durch Bund, Bahn, Land und Stadt rechtswidrig ist.“

Stadtrat Gangolf Stocker (SÖS): „Die Bürger begreifen es ohnehin nicht mehr: Sie unterschreiben auch ein zweites Bürgerbegehren, der Gemeinderat lehnt es wieder aus rechtlichen Gründen ab, wogegen die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens erfolglos klagen. Das Verwaltungsgericht lässt aber Revision wegen der Bedeutung der Mischfinanzierung für das Projekt zu. Egal wer in der nächsten Instanz verlieren würde, geht doch auf jeden Fall zum Bundesverwaltungsgericht.

Also doch lieber gleich dorthin! Aber nein, Kuhn versucht lieber, die Murks-Baustelle zu verwalten statt zu verhindern und verpasst wieder eine Chance, Schaden von der Stadt abzuwenden!“

„Ständig wird den S21-Gegnern vorgeworfen, sie würden das Projekt verzögern“, sagt Thomas Adler ergänzend: „Hier wollen jetzt aber Projektbefürworter und OB ohne Not den komplette Instanzenweg gehen. Offensichtlich nur, um für die ‚Baufortschritts-Simulation’ des destruktiven Projektes mehr Zeit zu gewinnen. Denn die dafür vor gebrachten Argumente sind völlig unplausibel, weil sie mit der Kernfrage des Rechtstreits – der Mischfinanzierung – nichts zu tun haben. Schlimm genug, dass die Bürger diese Grundsatzfrage klären lassen müssen! Denn auch OB Kuhn als Mischfinanzierungsbefürworter müsste eigentlich ein Interesse daran haben, dass der Widerspruch zwischen Verfassung und der Finanzierungspraxis von S21 schnellstmöglich geklärt wird.“

Kontakt: Thomas Adler 0179 – 900 70 10

07.09.2013

 
Ulrike Küstler, Stadträtin

"Die Stadt für alle" - Haushaltsrede und Anträge von SÖS und LINKE im Stadtrat

Weitere Informationen unter: www.stuttgart.de/soesundlinke

Anträge:Haushalt2012-2013