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Unsere Bezirksbeiräte im Stuttgarter Osten
v.l.n.r. Irene Köberle, Norbert Kurz, Dagmar Uhlig, Sybille Weiß, Monika Kneer, Utz Rockenbauch

Unsere Bezirksbeiratsfraktion im Stuttgarter Osten

Bezirksbeiräte:

Dagmar Uhlig, Sybille Weiß, Utz Rockenbauch

stellvertretende Bezirksbeiräte:

Monika Kneer, Irene Köberle, Norbert Kurz


Unsere Schwerpunkte

Wir stehen für:

  • Chancengleichheit für alle benachteiligten Menschen um soziale Missstände zu überwinden. Die Wertigkeit der Menschen muss vor den Wertigkeiten von Prestigeprojekten und Firmenbilanzen gestellt werden.

  • Wohnen im Stuttgarter Osten muss für alle Menschen bezahlbar sein. Die Wohnraumversorgung für Menschen mit niedrigem Einkommen muss gewährleistet sein und Sanierung muss vor Abriss und Neubau stehen. Es darf nicht sein, dass Menschen, die nicht in der Lage sind hohe Mieten zu bezahlen, an den Rand der Stadt gedrängt werden.

  • Bis jetzt hatte der Auto-Verkehr in Stuttgart Vorrang. Wir möchten uns dafür einsetzen, dass Fußgänger, Fahrradnutzer, Kinder und ältere Menschen wieder Maßstab für eine Stadtentwicklung werden und der öffentliche Nahverkehr ausgebaut wird. Allein schon durch das Feinstaubrisiko (der Stuttgarter Osten glänzt hier mit den höchsten Werten) und die dadurch entstehenden gesundheitlichen und umweltpolitischen Schwierigkeiten ist es extrem wichtig, dass wir uns für eine Verbesserung der Verkehrssituation einsetzen. Stuttgart 21 lehnen wir ab. Stuttgart 21 bedeutet einen Rückbau des Bahnknotens und nimmt damit ökologische Schäden (wie die wertvollen Stuttgarter Heil- und Mineralwasser) in Kauf, ganz zu schweigen von den finanziellen Risiken.

  • Kulturelle Vielfalt und die Voraussetzungen für deren Entwicklung und Teilhabe ist ein wichtiger Bestandteil gelebter Demokratie und Toleranz. Gerade der Stuttgarter Osten lebt und atmet durch diese kulturelle Vielfalt und das gilt es auszubauen und zu erhalten.

Aktuelles

Nach Abriss Baubrache statt Neubau

Der Bau- und Wohnungsverein (BWV) hat völlig unnötig ein substanziell gutes Wohngebäude mit 18 preisgünstigen Wohnungen in der Klingenstr.101-105, im Stuttgarter Osten abreißen lassen. 

Mittlerweile ist das Sozialunternehmen, das den Neubau des Bau- und Wohnungsvereins als Jugendwohnheim nutzen wollte, abgesprungen. 

Die Fläche auf der das Gebäude stand, ist nun eine Brachlandschaft. 

Der BWV begründete den Abriss ursprünglich mit schlechter Bausubstanz. Dieses Argument konnten die Mieterinitiativen Stuttgart durch ein in Auftrag gegebenes Gutachten und Sachverständige widerlegen. Die umliegenden Gebäude des Ensembles aus dem gleichen Baujahr wurden vom Bau- und Wohnungsverein bereits vorbildlich saniert.

In der Vergangenheit hat der Bau- und Wohnungsverein betont, dass er für den geplanten Neubau keine Fördergelder in Anspruch nehme. Bei der Bezirksbeiratssitzung in Stuttgart-Ost am 22.07.2015 erklärte Thomas Wolf (Vorstand BWV), was der Verein tue, tue er mit eigenem Geld. Im Widerspruch dazu erklärte bei der Bezirksbeiratssitzung am 21.09.2016 eine Vertreterin der Stadtverwaltung, dass ein Antrag zur Erstattung der Abrisskosten des alten Gebäudes bei der Stadt vorliege (Stuttgart Sanierungsgebiet 30 Gablenberg).

Die Mieten der abgerissenen Häuser lagen bei 4,50 Euro bis 6 Euro. Durch den Abriss ist dringend benötigter Wohnraum für Normal- und Geringverdiener verloren gegangen! Was und wann auf der Baubrache gebaut wird, steht völlig in den Sternen.
Sozial, ökologisch, nachhaltig und ressourcenschonend sieht anders aus!

Mieterinitiativen-Stuttgart
Bezirksbeiratsfraktion SÖS / LINKE / PluS Stuttgart-Ost

 
Artikel aus der Stuttgarter Zeitung

Bei der letzten Bezirksbeirats-Sitzung in 2014 kam es zum Eklat.
Vorausgegangen war die Super-Debatte um „Parkplätze oder Bäume“. Es ging um Neupflanzungen in der Bussen- und Libanonstraße. CDU, AfD und FW wollten verhindern, dass Bäume gepflanzt werden, da dann ja Parkplätze wegfallen. Unsere Fraktion SÖS-Linke-PluS hat gemeinsam mit der SPD und den Grünen für die Baumpflanzungen gestimmt. Daraufhin bestand die Bezirksvorsteherin Tatjana Strohmaier (CDU) darauf, dass wir nochmals einem geänderten Antrag abstimmen sollten und verknüpfte in ihrer Formulierung die Zustimmung der Baumpflanzung mit der Einbeziehung der Bürger. Völlig unsinnig, da der Grundsatzbeschluss ja bereits stand.Wir verließen dann gemeinsam mit SPD und Grünen die Sitzung um nicht mehr beschlussfähig zu sein!