Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Städtische Bodenpolitik: Gemeinwohlorientiert oder Ausverkauf?

Die Stuttgarter Zeitung verkündet gestern in einem Artikel von Jörg Nauke (bit.ly/3bz9A6n) eine, in den Ohren linker Wohnungspolitiker*innen, frohe Botschaft: "Im Cannstatter Neckarpark wird es nach dem Wunsch der öko-sozialen Mehrheit über die bisher getätigten keine weiteren Grundstücksverkäufe an private Investoren mehr geben". Hintergrund ist wohl eine Abfrage der Stuttgarter Zeitung bei Grünen und SPD bei der Frage der Grundstücksprivatisierung. In deren Antworten klingen wohl Töne an, die eine Abkehr von einer weiteren Flächenausverkaufspolitik hoffen lassen. Man wolle - so ist im Artikel zu lesen - zukünftig v.a. auf Vergaben im Erbbau statt Verkauf setzten, wie Grüne und SPD betonen. Nun ist es noch früh sich zu freuen. Zum Schwur kommt es erst, wenn konkrete Abstimmungen anstehen, wie z.B. die über den Antrag unserer Fraktion, der den Verkaufsstopp von Grundstücken im Neckarpark schwarz auf weiß einfordert (https://bit.ly/2UxiASz). Deshalb heißt es jetzt: den Druck aufrechterhalten, so sehr unter den durch Corona eingeschränkten Möglichkeiten machbar ist.

Warum Vergabe in Erbpacht nicht mehr als ein erster Schritt in Richtung einer gemeinwohlorientierten Wohnungspolitik sein kann erfahrt ihr im Aktuellen Amtsblattartikel von Tom Adler, Co-Fraktionsvorsitzenden von Die FrAKTION LINKE SÖS Piraten Tierschutz:

Warum ich mich bei der Abstimmung des Stuttgarter Haushaltsplans 2020/21 enthalten habe

Tom Adler, Stadtrat

Ich erkenne an, dass der Haushalt 20/21 in vielen Bereichen eine ganze Reihe von Verbesserungen enthält. Wir haben zäh gerungen, damit mehr und Besseres drin steht, als von OB Kuhn vorgesehen und haben tatsächlich mehr erreicht.

Das mag als Grund für eine Zustimmung angehen, man könnte sich am Ende der Beratung entspannt zurücklehnen und sagen: Was wir jetzt nicht schaffen, schaffen wir vielleicht in zwei oder in vier Jahren.
Aber dieser Haushalt vertagt wichtige, wirkungsvolle, nicht aufschiebbare Weichenstellungen auf ein "später".

zur ganzen Erklärung

"Schaden in der Oberleitung"

Veranstaltung unserer FrAKTION

Arno Luik stellt im Gespräch mit Stefan Siller im vollbesetzten großen Saal des Rathauses sein Buch "Schaden in der Oberleitung - Das geplante Desaster der Deutschen Bahn" vor. Gastgeber: Die FrAKTION - LINKE SÖS Piraten Tierschutzpartei

Stefan Siller, Arno Luik, Tom Adler
Tom Adler, Stadtrat
volles Haus im Rathaus

Vielen Dank für deinen Einsatz liebe Laura!

Unsere Stadträtin Laura Halding-Hoppenheit immer unterwegs für die Menschen, die nicht auf der Sonnenseite stehen!

Laura Halding-Hoppenheit, Stadträtin

Jeden Mittwoch um 11:00 Uhr kommt das MedMobil unter die Paulinenbrücke betreut und verarztet Menschen, für die niemand sonst da ist. Das MedMobil ist ein gemeinsames Angebot von Gesundheitsamt und Sozialen Trägern, bei dem Menschen eine Gesundheitsversorgung erhalten die keine Krankenversicherung haben, die arm und ausgegrenzt sind.

Das MedMobil steht jeden Tag an einem anderen Platz, jedoch am Standort unter Paulinenbrücke gibt es Probleme.

Immer Mittwochs um 10:45 Uhr, also genau eine Viertelstunde vor Beginn der Behandlung, kommt die Polizei zu den wartenden Menschen, die häufig drogensüchtig sind und kontrollierte sie auf eine manchmal sehr rabiate Weise.

weiterlesen

Stuttgarter Haushalt 2018/2019
Thomas Adler, Fraktionsvorsitzende SÖS LINKE PluS

Rede von Thomas Adler für unsere Fraktionsgemeinschaft zur Dritten Lesung:

.... Diese Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 sind gekennzeichnet von ganz besonderen Bedingungen – finanziellen Rahmenbedingungen und politischen Bedingungen, die schnelles und konsequentes Handeln verlangen. Beim Verkehr, beim Gesundheits-und Klimaschutz, in der Wohnungs- und Mietenpolitik, und wo es um die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeber und um funktionsfähige Ämter geht. ....

zur ganzen Rede

Immer wieder Montags

Stuttgarter Montagdemos

Berühmt sind sie weit ins Land hinein. Die Stuttgarter Montagdemos gegen das irrsinnige Projekt Stuttgart 21. Jeden Montag (!!) versammeln sich immer noch mehrere hundert Gegner um lautstark gegen Stuttgart 21 zu protestieren. Jeden Montag gibt es dazu inhaltlich gute und fundierte Reden sowie Kulturprogramme. Unser Stadtrat Thomas Adler ist hier besonders engagiert, denn er gehört zum Vorbereitungskreis dieser Montagdemos.
(alle Fotos von Roland Hägele)

Peter Grohmann (Die AnStifter) und Thomas Adler (Stadtrat DIE LINKE)
Jeden Montag viel Protest-Publikum!
Unsere aktive Genossin Annelies
Oliver, Hilde und Reiner
Die Trommler gehören immer dazu!
Die jungen Aktiven: Sabine und Florian

Kontakt

Fraktionsgemeinschaft
SÖS, LINKE, PluS

im Stuttgarter Rathaus
Marktplatz1
70 173 Stuttgart
Zimmer 15

Telefon: 0711 216-60780
soesundlinke@stuttgart.de
 

Die FrAKTION LINKE SÖS Piraten Tierschutz - Unsere Stadtratsfraktion

www.soeslinkeplus.de