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von Dennis Klora

Bericht: Black Lives Matter und Anti-AfD Kundgebung am Wochenende 27./28. Juni 2020

Black Lives Matter – Silent Demo – 27. Juni 2020 – Unipark Stuttgart

Die LINKE Stuttgart war auch bei der mittlerweile dritten Kundgebung der Black Lives Matter Bewegung vertreten – dieses mal im Unipark in Stuttgart. Bereits vor Start der Kundgebung wurden Plakate und ein Transparent angebracht, um auf die Stuttgart gegen Rechts Kundgebung am darauffolgenden Tag zu mobilisieren. Die Kundgebung mit rund 1.000 Besucher*innen beinhaltete viele Reden, musikalische Beiträge sowie eine kleine Aktion vom OTKM Stuttgart (Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung) als Begleitung der Rede von Rex Osa (Refugees4Refugees). Während der Kundgebung haben es wohl Faschisten der Identitären Bewegung auf das Katharinenhospital in Sichtweite des Uniparks geschafft, um dort ein Banner anzubringen und die anti-rassistische Kundgebung mit ihren Parolen zu stören. Für den Großteil der Kundgebungsteilnehmer*innen blieb diese Aktion zwar unbemerkt, nichtsdestotrotz zeigt es nach der Aktion am DGB Haus vor einigen Wochen das offene und aktive Vorgehen der Faschisten auch hier in Stuttgart. Es ist damit umso wichtiger sich anti-rassistischen Bewegungen anzuschließen und sich mit den Betroffenen zu solidarisieren.

Die Black Lives Matter Bewegung entstand nach dem Mord an George Floyd - als einer von unzähligen rassistischen Morden und Opfer polizeilicher Gewalt - Ende Mai in Minneapolis und hat mittlerweile eine Dynamik in vielen Ländern entwickelt. Zur ersten Kundgebung in Stuttgart kamen vor wenigen Wochen über 10.000 Menschen.

Kurzfristige Gegenproteste bei einer „Mahnwache“ der AfD KV Suttgart – 27. Juni 2020 - Karlsplatz

Noch während der Kundgebung von Black Lives Matter wurde bekannt, dass der Kreisverband der AfD in Stuttgart am Abend zu einer „Mahnwache“ auf den Karlsplatz aufrufen wird. Trotz der kurzfristigen Mobilisierung standen den 20 AfD Vertreter*innen rund 60 Gegenprotestierende entgegen – darunter auch Genoss*innen von die LINKE Stuttgart und der Linksjugend ´solid Stuttgart. Mit einem übermäßigen Polizeieinsatz wurde der Karlsplatz rundherum abgesperrt und abgesichert. Durch lautstarken Gegenprotest konnte die AfD Kundgebung dermaßen gestört werden, dass sie den ursprünglichen Standort auf dem Karlsplatz an das andere Ende verlegen mussten. Trotz massiver Abschirmung der Polizei und der Ausweichversuche der AfD konnte es dem Gegenprotest gelingen die Veranstaltung bis zu deren Ende zu stören.

Stuttgart gegen Rechts – Rassistische Hetze Stoppen – 28. Juni 2020 – Marktplatz Stuttgart mit anschließenden Protesten bei der AfD BW Kundgebung am Schillerplatz

Am vergangenen Sonntag hatte die AfD versucht die Ereignisse vom vergangenen Wochenende demagogisch auszuschlachten. Der Landesverband unter Alice Weidel hatte zu einer Kundgebung auf dem Schillerplatz aufgerufen. In der Ankündigung der rassistischen Veranstaltung wurde von „plündernden migrantischen Horden“ gesprochen und eine „Rückkehr zum Rechtsstaat“ gefordert.

Gegen die rassistische Hetze hatte das Bündnis Stuttgart gegen Rechts, in der auch die LINKE und die Linksjugend `solid maßgeblich vertreten ist, zu einer Gegenkundgebung und Protesten mobilisiert. Nach einer kurzen Anti-AfD-Kundgebung mit drei Redebeiträgen, bei der u.a. auch die LINKE MdB Gökay Akbulut über Rassismus im Alltag und in staatlichen Strukturen sprach, zogen die protestierenden Stuttgarter*innen vor einige Zugänge des Schillerplatz und blockierten diese. Damit konnte erreicht werden, dass die AfD Kundgebung erst verspätet startete – auch war die Anzahl der „Zuhörer*innen“ auf dem Schillerplatz mit ca. 100 Personen überschaubar. Durch die Präsenz an den Zugängen konnte die AfD Veranstaltung trotz massiver Polizeiabschottung durchweg lautstark gestört werden. Abgeschlossen wurde der Tag mit einer Spontandemonstration durch die Stuttgarter Innenstadt. Der Protest kann als gelungen bewertet werden aber die erneuten Versuche der AfD in der Stuttgarter Innenstadt aufzutreten zeigen, dass es in Zukunft noch wichtiger sein wird ihnen entschieden und mit einer breiten Masse entgegenzutreten.