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„...Nicht auf unserem Rücken! Wir zahlen nicht für ihre Krise!“

Das Krisenbündnis Stuttgart ruft für Samstag, 18. Juli, zu Protesten gegen Entlassungen, Lohnkürzungen und den Abbau sozialer Rechte auf. Beginn der Demonstration ist um 14:00 Uhr am Marienplatz.

Bereits vor Corona hätte sich eine wirtschaftliche Krise angekündigt, deren Eintreten nun durch die Corona-Pandemie beschleunigt werde: „Erste Fälle von Betriebsschließungen und Stellenabbau in der Region sind der Vorgeschmack, wie bei der Firma Eberspächer in Esslingen, bei Bosch AS, bei kleineren Maschinenbauunternehmen wie Komet in Stuttgart-Vaihingen oder auch im Einzelhandel – in Stuttgart werden eine Kaufhof-Filiale und Karstadt Sport geschlossen", sagt Filippo Capezzone, Pressesprecher des Krisenbündnisses Stuttgart.

Auch seien die Folgen für breite Teile der Bevölkerung schon jetzt gravierend und es sei eine weitere Zuspitzung der Verhältnisse erwartbar. Capezzone führt aus: "Gegenüber Juni 2019 ist die Arbeitslosigkeit in Stuttgart bereits um 47% gestiegen und das ist nur der Anfang. Wie der Forde-
rungskatalog des Interessenverbandes Gesamtmetall zeigt, wollen die Unternehmen die Gunst der Stunde nutzen, um im Namen der Krisenbewältigung Löhne zu kürzen, Sozialabgaben einzusparen und gleichzeitig Subventionen vom Staat zu kassieren."

Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, der Klimabewegung, linken Parteien, Kulturschaffenden und politischen Gruppen ruft für den 18. Juli zu einer Demonstration auf, um diesen Entwicklungen eine solidarische und klare Perspektive entgegenzusetzen. In der jetzigen Krise sei es einmal mehr notwendig das Ganze in den Blick zu nehmen. Die Notwendigkeit einer Abkehr von der kapitalistischen Produktionsweise sei offensichtlich.

Dem Krisenbündnis geht es um eine klare Benennung der Ursachen. So sei die Corona-Pandemie zwar der Auslöser für die kommende Wirtschaftskrise, das dahinter stehende Problem sei aber die kapitalistische Wirtschafts- und Produktionsweise, die sich an den Interessen einzelner und nicht der Mehrheit orientiere. Dies zeige sich auch in den aktuellen staatlichen Konjunkturpaketen. Auch wenn diese Hilfsprogramme als Unterstützung für Familien und „kleine Betriebe“ verkauft würden, seien es letztlich überwiegend Subventionsprogramme für große Konzerne. Aus steuerfinanzierten Hilfsgeldern würden Dividenden und Boni ausgeschüttet und gleichzeitig Personal abgebaut.

Für das Krisenbündnis Stuttgart sei im Ergebnis klar: „Hier wird eine massive Umverteilung von unten nach oben organisiert. Reiche werden noch reicher, während sich immer mehr Menschen in existenzieller Not befinden und sorgenvoll auf die nächsten Monate blicken", meint Capezzone und stellt abschließend fest, „das wollen wir nicht hinnehmen, sondern uns gemeinsam gegen diese Zumutungen wehren!"

Das Krisenbündnis fordert, dass die Reichen für die Kosten der Krise aufkommen sollen. Diese hätten in den letzten Jahren von Privatisierungen, Niedriglöhnen und einer ungerechten Steuerpolitik massiv profitiert. Statt Abbau von Arbeitsplätzen und Betriebsschließungen wolle man einen sozial- und klimagerechten Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft durchsetzen. Außerdem gelte es Perspektiven für eine solidarische und gerechte Zukunft zu entwickeln.

Am Samstag gibt es folgende Redebeiträge:
• Ariane Raad, Gewerkschaftssekretärin, ver.di Bezirk Stuttgart
• Lucia Parbel & Niels Siethoff, Fridays for Future Stuttgart
• Initiative „Solidarität & Klassenkampf“
• Eine Beschäftigte aus dem Klinikum Stuttgart
• Rex Osa, Aktivist, Refugees 4 Refugees

Für Rückfragen steht Ihnen der Pressesprecher des Bündnisses zur Verfügung. Nach Möglichkeit stellen wir auch gerne den Kontakt zu Menschen her, die im Besonderen von der Krise betroffen sind bzw. mit diesen Menschen arbeiten (z. B. aus den Bereichen Gastronomie oder Pflege).

Pressesprecher
Filippo Capezzone
0152-13051444
krisenbuendnis-stuttgart@riseup.net
krisenbuendnis-stuttgart.org